![\"Stark](\"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/archiv\/250228_05_Buerohausblick.jpg\")
<\/a><\/p>\nZweites Hochhaussteigen, als Vorarbeit f\u00fcr vier Tage ohne.<\/p>\n
Nach Feierabend hatte ich einen Termin bei meiner gesch\u00e4tzten Kosmetikerin: F\u00fc\u00dfe sch\u00f6n machen, Gesichtsbehandlung. Erst im Gespr\u00e4ch mit der Fachfrau und beim Austausch von Urlaubsgeschichten stellte ich fest, dass ich seit September 2024 nicht mehr bei ihr gewesen war – irgendwie hatte es immer einen Grund zur Verschiebung gegeben. Kein Wunder, dass ich mich beim Anblick meiner F\u00fc\u00dfe sehr, sehr nach professioneller Fu\u00dfbehandlung gesehnt hatte. Ich verlie\u00df das Kosmetikstudio mit wohligem Gef\u00fchl und einer Nagellackfarbenentdeckung.<\/p>\n
Heimkehr wenig vor der Tagesschau<\/i> in eine leere Wohnung: Herr Kaltmamsell traf sich aush\u00e4usig mit schwierig zu erwischenden Freunden. Ich machte mir nach Blumengie\u00dfen und weiteren Handgriffen f\u00fcrs wochenendliche Brotbacken einen lauwarmen Nicht-Nudelsalat mit roter Paprika, Gurke, Tomate, mit den Nudeln kochte ich ein paar Ernteanteil-Karotten (roh bereiten sie mir seit einigen Jahren leider Bauchschmerzen), in reichlich Joghurtsauce – und genoss ihn sehr. Dann noch mehr Schokolade geschafft, als ich gedacht h\u00e4tte.<\/p>\n
Die Tagesschau<\/i> holte ich nach, die Weltordnung-ersch\u00fctternde Attacke Donald Trumps auf den ukrainischen Regierungschef Selenski bei dessen Besuch im Wei\u00dfen Haus hatte ich bereits im Internet mitbekommen.<\/p>\n
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Prof. Dr. Sophie Sch\u00f6nberger ist Professorin f\u00fcr \u00d6ffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universit\u00e4t D\u00fcsseldorf und Direktoriumsmitglied des Instituts f\u00fcr Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung,1<\/a><\/sup> und sie schaut sich im Verfassungsblog zu der Wellen schlagenden kleinen Anfrage der CDU\/CSU an: Das Fragerecht der Fraktionen, das aus Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG folgt, ist ein parlamentarisches Recht zur Kontrolle der Regierung. Einige Fragen in der kleinen Anfrage beziehen sich auf die Arbeit der Regierung und sind daher auch vom Fragerecht umfasst. Ein Gro\u00dfteil der Punkte weist diesen Bezug zur Regierungsarbeit aber gerade nicht auf, sondern richtet sich der Sache nach ausschlie\u00dflich gegen bestimmte NGOs. Manchmal wird dies mit einem mehr als oberfl\u00e4chlichen Regierungsbezug zu bem\u00e4nteln versucht, oft auch nicht. Die Pr\u00fcfung, ob einzelne B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sich steuerlich rechtm\u00e4\u00dfig verhalten, ist hingegen gerade keine Aufgabe des Parlaments, sondern der Finanzbeh\u00f6rden, die dann in gewissem Ma\u00dfe ihrerseits von der Regierung kontrolliert werden, und ggf. der Gerichte. Diese Kontrolle erfolgt dann in entsprechenden Verwaltungsverfahren, die nicht \u00f6ffentlich sind. Das dient nicht zuletzt auch der Wahrung der Grundrechte der Betroffenen, die auf diese Weise davor gesch\u00fctzt werden, an den Pranger gestellt zu werden.<\/p><\/blockquote>\n (…)<\/p>\n Schon die Fragen als solche [stellt] bestimmte NGOs an den Pranger (…) und [sch\u00fcrt] gezielt Verdachtsmomente (…). Aus der verschw\u00f6rungsideologischen Szene, zu der das Geraune von den \u201eSchattenstrukturen\u201c in der Einleitung ja durchaus gewisse Bez\u00fcge herstellt, ist der Mechanismus gut bekannt, dass weniger gezielte Falschaussagen getroffen werden, als einfach nur konsequent Fragen gestellt werden, die die verschw\u00f6rungsideologischen Falschbehauptungen nicht als Tatsachen aufstellen, aber \u00fcber die Frageform doch sehr hartn\u00e4ckig insinuieren. Man stelle sich einmal vor, eine Bundestagsfraktion w\u00fcrde im Rahmen ihrer politischen Agenda gegen h\u00e4usliche Gewalt die Frage an die Bundesregierung stellen: \u201eSchl\u00e4gt Ulf Poschardt seine Frau?\u201c Auf diese Weise wolle man kontrollieren, ob die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden auch ihre Arbeit erledigten und genug gegen h\u00e4usliche Gewalt getan w\u00e4re. Es liegt v\u00f6llig auf der Hand, dass allein schon die mit der Fragestellung verbundene Unterstellung die Grundrechte von Ulf Poschardt verletzte, selbst wenn die Bundesregierung sp\u00e4ter antworten w\u00fcrde, dass ihr dazu keine Erkenntnisse vorl\u00e4gen.<\/p><\/blockquote>\n \u00a7<\/p>\n Einerseits tut mir schon beim Lesen das Herz weh, andererseit ist der Umgang von Mek wohl der beste mit einer Mutter auf dem Weg in die Demenz. Wir k\u00f6nnen es nicht mehr \u00e4ndern. Ich kann ihr nur eine sch\u00f6ne Gegenwart geben.
\n“Man wird ja wohl mal fragen d\u00fcrfen?
\nZu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Kommunikation aus dem Parlament”.<\/a><\/p>\n
\n“In der Gegenwart sitzen.”<\/a><\/p>\n