Ist es nicht aufregend, einer neuen deutschen Partei beim Entstehen zuzusehen? Ich finde es sehr aufregend. Das mag zum einen damit zu tun haben, dass ich viel von unserer Parteiendemokratie halte. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist in diesem Punkt ein Resultat ihrer Geschichte (ist sie ja nicht in allen Punkten) und hat die Konsequenzen aus Weimarer Republik, Nazi-Diktatur und Besatzung gezogen: Politik soll nicht von einzelnen gemacht werden und nicht von den ohnehin M\u00e4chtigen, sondern von Parteien \u2013 gute Idee. Weswegen ich auch gereizt auf das N\u00f6len reagiere, es fehlten in Deutschland charismatische Politiker.<\/p>\n
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Exkurs Verlag und Urheberrecht: ———————-<\/p>\n Die Schweiz hatte ich eine Zeit lang um ihre Basisdemokratie beneidet, selbst damals mit der Einschr\u00e4nkung, dass sie vermutlich nur in Verbindung mit extremem F\u00f6deralismus und einer \u00fcbersichtlichen W\u00e4hlerinnenmenge m\u00f6glich ist. Sp\u00e4testens seit diese Basis aber auch mal gegen Menschenrechte stimmt<\/a>, ist mir der Neid vergangen.<\/p>\n Nach vielen Jahren habe ich jetzt Gelegenheit, einer bundesweit erstarkenden Volkspartei von Null beim Entstehen und Wachsen zuzusehen: den Piraten. (Die Linke hatte ich seinerzeit zwar auch ein wenig beobachtet und kannte Parteimitglieder, aber die hatte nicht bei Null angefangen.) Ich folge einigen Parteimitgliedern auf Twitter, lese von anderen Blogs, bekomme direkte Berichterstattung von Parteitagen mit, lese Antr\u00e4ge \u2013 die Informationstechnik von heute macht \u00fcberhaupt erst m\u00f6glich, dass ich diese Parteiformierung in Echtzeit und detailliert mitverfolgen kann. Und ja: Eine Folge dieser nahzu ungefilterten Transparenz und Geschwindkeit ist der Eindruck eines rechten Durcheinander. Na und?<\/p>\n Genauso durcheinander ging es in den 80ern bei der Entstehung der Gr\u00fcnen zu. Ob die Ver\u00e4nderung der Gr\u00fcnen ins heute so Etablierte zu verhindern gewesen w\u00e4re, l\u00e4sst sich nicht kl\u00e4ren. Dass sie heute fester und etablierter Bestandteil der deutschen Politik sind, ist ja durchaus ein Erfolg \u2013 sie waren und sind eine pr\u00e4gende Bereicherung.<\/p>\n In ihrer Anfangsphase in den 80ern waren die Gr\u00fcnen auf jeden Fall noch eine neue, eine Gegenkraft. Allerdings war diese neue Kraft zun\u00e4chst leider ungemein humorlos, du echt du (die Sonnenblument\u00f6pfe im Landtag und Joschka Fischers Turnschuhe bei seiner Vereidigung waren NICHT LUSTIG gemeint).<\/p>\n Jetzt ist es genau dieses Zusatzquentchen Humor, dass in meinen Augen die neue orange Partei aufbringt. St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck und Thema f\u00fcr Thema finden und formieren sich die Piraten und erz\u00e4hlen davon. Sie m\u00fcssen mit der Macht der Medien fertig werden und mit dem resultierenden Verlust der Kontrolle \u00fcbers eigene Bild \u2013 und sie erz\u00e4hlen davon. Diese Transparenz ist nicht nur Dienstleistung, sondern auch Aufforderung: Hier bitte, liebe W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler, sind alle Informationen \u00fcber uns. Informiert euch! Gerade darin, f\u00fcrchte ich, liegt die gr\u00f6\u00dfe Frustgefahr: F\u00e4hnchenschwenken vor einer charismatischen Figur (\u201eDer gfoit ma!\u201c) ist halt einfacher als Parteiprogramme und Zusatzunterlagen zu lesen.<\/p>\n Ich bin sehr gespannt, wie das mit den Piraten weitergeht: Werden sie zum Beispiel die Grundidee durchhalten, andere Parteien nicht als Konkurrenz zu behandeln und gegen sie zu k\u00e4mpfen, sondern je nach Ziel die Kooperation zu suchen? Werden sie mehrheitlich zu der Erkenntnis kommen, dass ein aggressiver, respektloser und misstrauischer Umgang innerhalb der Partei abschreckt? (Wie gehen die dann erst mit ihren W\u00e4hlern um?!)<\/p>\n Gar nicht verstehe ich fundamentale Resentiments gegen diese neue Bewegung: Da gehen Menschen zu Hunderten hin und belassen es nicht beim Rumn\u00f6len, sondern nutzen die politischen M\u00f6glichkeiten, tats\u00e4chlich etwas zu tun. Und zwar wirklich Menschen wie Sie und ich, die gr\u00f6\u00dftenteils vorher noch nie in einem Verein oder Verband aktiv waren, die sich lange darauf ausruhten, dass \u201eman eh nix machen\u201c k\u00f6nne. Was ist daran nicht begr\u00fc\u00dfenswert? Und je mehr Erfolg die ersten hatten, umso mehr Menschen wie Sie und ich f\u00fchlten sich ermutigt, dass sie vielleicht doch etwas machen k\u00f6nnen. Max Winde schrieb deutsche Politikgeschichte, als er twitterte:<\/p>\n Ihr werdet euch noch w\u00fcnschen wir w\u00e4ren Politikverdrossen.<\/p>\n — Max Winde (@343max) June 18, 2009<\/a><\/p><\/blockquote>\n
\nAls ausf\u00fchrliche Argumentation gegen charismatische Politiker wollte ich einen wunderbaren Artikel von Evelyn Roll aus dem Jahr 2009<\/a> verlinken, doch den zeigt die S\u00fcddeutsche Zeitung<\/i> mir nur noch gegen Bezahlung<\/a>. Diese zwei Euro w\u00e4re mir ein Link f\u00fcr meine Leser und Leserinnen durchaus wert \u2013 doch bezahlte ich damit lediglich ein PDF des Artikels zum Dowlnload, das ich Ihnen legal nicht zu lesen geben d\u00fcrfte. Sehen Sie, liebe Verleger und Verlegerinnen, unsereiner fordert nienicht eine \u201eKostenlos-Kultur\u201c; wir wollen aber eine einfache und bezahlbare Weitergabe-Kultur. Ich k\u00f6nnte mir zum Beispiel ein Modell vorstellen, in dem f\u00fcr einen Geldbetrag, sagen wir mal f\u00fcnf Euro, Evelyn Rolls Artikel auf sueddeutsche.de f\u00fcr zwei Wochen freigeschaltet wird und verlinkbar ist \u2013 so, wie im Advent bei Geldeinwurf das Kripperl in der Kirche ein paar Minuten beleuchtet wird. Danach geht das Licht auf den Artikel wieder aus \u2013 au\u00dfer ich oder jemand andere zahlt nochmal. W\u00e4re technisch kein Aufwand.<\/p>\n
\nIch kann mich noch gut erinnern, wie aufregend ich das auch damals fand. Zwar konnte ich mit der apokalyptischen und esoterischen Grundhaltung einiger mir pers\u00f6nlich bekannten M\u00fcslifresser<\/del> Gr\u00fcnen nichts anfangen, doch ich identifizierte mich sehr mit der Forderung nach Aufbruch und nach Transparenz. Die Gr\u00fcnen waren in meinen Teenager-Augen eine Frischzellenkur f\u00fcr die Demokratie. Als sie in die ersten Gemeinde- und Stadtr\u00e4te einzogen, war ich noch Sch\u00fclerin, doch kurz darauf bekam ich als Zeitungsvolont\u00e4rin mit, wie diese neue Partei Prozesse aufmischte: Sie hatten die Gesch\u00e4ftsordnungen gelesen und pochten auf deren Einhaltung, duldeten nicht, dass die Mehrheitsparteien Beschl\u00fcsse au\u00dferhalb von \u00f6ffentlichen Sitzungen im Wirtshaus fassten. Das kam meinem jugendlichen Schwarz\/Wei\u00df-Gerechtigkeitsempfinden sehr entgegen. Doch ich bekam das Augenrollen der etablierten Gemeindeparteien mit, weil die Gr\u00fcnen sich \u201eso anstellten\u201c. Die Gr\u00fcnen dachten damals viele eingefahrene Prozesse neu und von Anfang an, auch sie bem\u00fchten sich um Transparenz dieser Prozesse \u2013 doch damals gab es noch nicht die daf\u00fcr n\u00f6tige Informationstechnik. Eine weitere Idee, die ich sehr gut nachvollziehen konnte, war das Rotationsprinzip<\/a> (an das ich heute beim Piraten-Ziel denken muss, politische Ausrichtung von Einzelpersonen zu entkoppeln). Doch wie in vielen anderen Fundamentalprinzipien der Gr\u00fcnen lernte ich mit ihnen: Es kostet so viel M\u00fche, sich in Themen und Strukturen einzuarbeiten, dass es einer Partei jede Schlagkraft nimmt, wenn die Parteivertreter \u00f6fter als von der Verfassung ohnehin gefordert wechseln.<\/p>\n\n