{"id":750,"date":"2005-02-14T09:11:12","date_gmt":"2005-02-14T08:11:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/2005\/02\/aus-aktuellem-anlass-kommentare.htm"},"modified":"2005-02-14T09:12:04","modified_gmt":"2005-02-14T08:12:04","slug":"aus-aktuellem-anlass-kommentare","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/2005\/02\/aus-aktuellem-anlass-kommentare.htm","title":{"rendered":"Aus aktuellem Anlass: Kommentare"},"content":{"rendered":"

Darf ein Blog-Autor Kommentare in seinem Blog zensieren?<\/p>\n

1. Das Blog und seine Kommentarm\u00f6glichkeit sind \u00f6ffentlich. (M\u00fcssten sie ja nicht sein: Es gibt genug technische M\u00f6glichkeiten, den Zugriff auf einen definierten Kreis zu beschr\u00e4nken oder keine Kommentare zuzulassen.)
\n2. Das Hausrecht steht nicht \u00fcber der Verfassung.
\n3. Man darf mit seinem Privateigentum nicht machen, was man will (siehe Denkmalschutz, Naturschutz etc.).
\n4. Ein \u00f6ffentliches Blog ist an das Recht der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung gebunden.
\n5. Es braucht zur L\u00f6schung von Kommentaren einen schwerer wiegenden Grund als den des eigenen Gutd\u00fcnkens.
\n6. Strafrechtlich relevante Inhalte m\u00fcssen gel\u00f6scht werden, darunter Rechtsradikales, Verfassungsfeindliches, die Pers\u00f6nlichkeit Dritter Verletzendes.
\n7. Wie Zeitgenossen es so treffend formulierte: \u201eUnh\u00f6flichkeiten sind aber nicht rechtswidrig.\u201c<\/p>\n

(basierend auf der Diskussion bei Zeitgenossen)<\/a><\/i><\/p>\n

Auch die Feststellung einer geistigen St\u00f6rung und die resultierende vor\u00fcbergehende Aberkennung von B\u00fcrgerrechten (z.B. das der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung) sind rechtlich geregelt und liegen nicht in der Hand der Blog-Autorin.<\/p>\n

Schlussfolgerung:
\nKommentare sind innerhalb der rechtlich definierten Grenzen zu ertragen oder gar nicht erst zuzulassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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