{"id":92138,"date":"2023-10-21T08:43:31","date_gmt":"2023-10-21T06:43:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/?p=92138"},"modified":"2023-10-21T08:46:02","modified_gmt":"2023-10-21T06:46:02","slug":"journal-freitag-20-oktober-2023-gesetzesentwicklung-in-der-praxis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/2023\/10\/journal-freitag-20-oktober-2023-gesetzesentwicklung-in-der-praxis.htm","title":{"rendered":"Journal Freitag, 20. Oktober 2023 &#8211; Gesetzesentwicklung in der Praxis"},"content":{"rendered":"<p>Wieder vom Wecker aus tiefem Schlaf gerissen worden, Vorfreude auf das wochenendliche Ausschlafen.<\/p>\n<p>In der ersten Desorientierung musste ich die allgemeine Lage \u00fcberlegen: Da der gestrige Freitag einen Gerichtstermin und eine Deadline enthielt, f\u00fchlte er sich nicht sich freit\u00e4glich erleichtert wie sonst an, der Vortrag am Montag und zu Organisierendes am Wochenende wirkten nicht recht wochenendlich frei.<\/p>\n<p>Wegen Gerichtstermin fuhr ich mit dem Rad in die Arbeit, es war angenehm mild.<\/p>\n<p>Den Vormittag arbeitete ich so intensiv durch wie schon lang nicht mehr, allein schon wegen der zeitlichen Begrenzung bis Mittag: Ich kann&#8217;s also noch.<\/p>\n<p>Schneller Mittagscappuccino in der Nachbar-Cafeteria, die Aussicht auf einen In-house-Nachfolger hat sich mittlerweile auf Februar verschoben. Als Mittagessen gab&#8217;s zwei \u00c4pfelchen, au\u00dferdem drei hartgekochte Eier, die dringend wegmussten, also Appel und Ei.<\/p>\n<p>R\u00fcberradeln durch sonnig-gemischtes Wetter ans Justizzentrum; ich brauchte weder M\u00fctze noch Handschuhe, den Ledermantel kn\u00f6pfte ich nur zu, weil er sonst st\u00f6rend aufgeflattert w\u00e4re.<\/p>\n<p>Den Nachmittag verbrachte ich in einem Sitzungssaal des Amtsgerichts an der Richterbank, Fortsetzung der Verhandlung von vor zwei Wochen. Das Resultat war eine empfindliche Haftstrafe f\u00fcr etwas, das vor der Reform des Sexualstrafrechts 2016 nicht mal eine Straftat gewesen w\u00e4re (Strafma\u00df lag unter dem Antrag Staatsanwaltschaft, Verteidigung pl\u00e4dierte auf Freispruch).<\/p>\n<p>Ich bin wirklich, wirklich froh, dass die aktuelle Gesetzgebung die Schuldumkehr beendete, also dass die Schuld des T\u00e4ters f\u00fcr eine Straftat dem Opfer zugeschrieben wurde. Sie kennen sicher auch die uns\u00e4glichen Kommentare (kein Bezug zum gestern verhandelten Fall): &#8220;sie h\u00e4tte halt besser aufpassen m\u00fcssen&#8221;, &#8220;h\u00e4tte sie sich halt nicht so angezogen&#8221;, &#8220;h\u00e4tte sie halt nicht so viel getrunken&#8221; &#8211; dass nichts davon ein Sexualdelikt rechtfertigt oder gar entschuldigt, ist seit 2016 auch gesetzlich festgelegt.<\/p>\n<p>Diese dreieinhalb Stunden waren sehr anstrengend gewesen, k\u00f6rperlich wie seelisch. Dennoch hatte meine Aufmerksamkeit genug Kapazit\u00e4ten frei, wieder die eigent\u00fcmliche Sprachverwendung in dieser Umgebung zu registrieren: Dass die Stellungnahme des Angeklagten &#8220;Einlassung&#8221; hei\u00dft, dass statt informieren meist &#8220;vorhalten&#8221; gesagt wurde (z.B. &#8220;Die Fotos und die Aussage des Zeugen wurden der Gesch\u00e4digten vorgehalten.&#8221; = ihr gezeigt und vorgelesen).<\/p>\n<p>Mit diesem Jahr endet meine Zeit als Sch\u00f6ffin: Ich habe f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre keine der Berufungen erhalten, die im September versendet wurden. Das bedauere ich, doch zum einen konnte ich aus diesen vergangenen Jahren bereits sehr viel mitnehmen, zum anderen haben die Info- und Werbekampagnen zum Sch\u00f6ffenamt wohl in M\u00fcnchen gefruchtet und sehr viele Bewerbungen ausgel\u00f6st: Das freut mich wirklich von Herzen.<\/p>\n<p>Ich musste nochmal ins B\u00fcro, dort nach ein paar Angelegenheiten sehen, Rechner einpacken, um mich auf den Vortrag am Montag final vorzubereiten. F\u00fcr Freitag war das ein eher sp\u00e4ter Feierabend, auf dem Heimweg radelte ich durch immer noch milde Luft am Vollcorner vorbei, letzte Lebensmittel f\u00fcr wochenendliche Koch- und Backpl\u00e4ne.<\/p>\n<p>So sp\u00e4t hatte ich daheim keine Lust mehr auf Yoga-Gymnastik, viel mehr auf den Freitagabend-Drink. Erst mal erledigte ich meinen Teil der Abendessens-Vorbereitung.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/archiv\/231020_02_Endivie.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/archiv\/231020_02_Endivie.jpg\" alt=\"\" width=\"393\" height=\"490\" class=\"alignnone size-full wp-image-92143\" \/><\/a><\/p>\n<p>Ich befasste mich mit diesem Riesen-Exemplar Endivie aus unserem Ernteanteil. Ein Drittel davon ergab eine gro\u00dfe Sch\u00fcssel Salat mit Tahini-Dressing. Dann aber endlich Drinks.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/archiv\/231020_03_Cosmopolitans.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/archiv\/231020_03_Cosmopolitans.jpg\" alt=\"\" width=\"413\" height=\"327\" class=\"alignnone size-full wp-image-92144\" \/><\/a><\/p>\n<p>Nach Langem gab&#8217;s wieder Cosmopolitans, ich hatte Zutaten auf dem Heimweg besorgt. Und weil ich den Cranberry-Muttersaft nur in einer gro\u00dfen Flasche bekommen hatte, wird&#8217;s jetzt wohl h\u00e4ufiger Cosmopolitans geben.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/archiv\/231020_04_Nachtmahl.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/archiv\/231020_04_Nachtmahl.jpg\" alt=\"\" width=\"333\" height=\"419\" class=\"alignnone size-full wp-image-92145\" \/><\/a><\/p>\n<p>Zu Essen hatte ich mir gepfefferte Rinderleber gew\u00fcnscht (Rezept nach Delia Smith), Herr Kaltmamsell servierte sie mit Spinat aus Ernteanteil (beides hervorragend). Im Glas ein spanischer Rotwein Dehesa la Granja, passte gut.<\/p>\n<p>Zum Nachtisch hatte Herr Kaltmamsell Vanillepudding gekocht, dazu probierten wir den Rumtopf mit Trockenfr\u00fcchten, den ich Ende August angesetzt hatte. Zu unserer \u00dcberraschung waren die Fr\u00fcchte noch nicht weichgezogen, vielleicht mische ich auch zus\u00e4tzlichen Zucker drunter.<\/p>\n<p>\u00a7<\/p>\n<p>Ich schenke Ihnen wieder einen Artikel von <i>Krautreporter<\/i>: Tabea Berger hat recherchiert, welche Folgen die Umstellung von ALG II, vulgo &#8220;Hartz 4&#8221;, auf B\u00fcrgergeld bislang hatte.<br \/>\n<a href=\"https:\/\/krautreporter.de\/5085-burgergeld-immerhin-droht-einem-das-jobcenter-nicht-mehr?shared=57cf069b-c9ff-4787-988c-cd5e5e71414b\" rel=\"noopener\" target=\"_blank\">&#8220;B\u00fcrgergeld: Immerhin droht einem das Jobcenter nicht mehr&#8221;.<\/a> <img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg06.met.vgwort.de\/na\/c5181cffac4740b0b43d82a3158c000e\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"\/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wieder vom Wecker aus tiefem Schlaf gerissen worden, Vorfreude auf das wochenendliche Ausschlafen. 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