\n“Wie wir bei BR24 mit Hasskommentaren umgehen.”<\/a><\/p>\n
Seit drei Jahren k\u00f6nnen Medienh\u00e4user in Bayern Hass und Hetze einer offiziellen Stelle als “Pr\u00fcfbitte” melden.<\/p>\n
Seitdem wurden rund 651 Pr\u00fcfbitten eingereicht, davon 172 vom BR (Stand: 7. Februar). In 523 F\u00e4llen wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil der Anfangsverdacht einer Straftat gegeben war.<\/p>\n
Davon wurde in 147 F\u00e4llen Anklage erhoben oder der Erlass eines Strafbefehls beantragt, von denen bereits 91 Verfahren rechtskr\u00e4ftig sind – davon 27, die auf Pr\u00fcfbitten des BR zur\u00fcckgehen. In diesen Verfahren wurden Geldstrafen zwischen 20 und 150 Tagess\u00e4tzen sowie Freiheitsstrafen (mit Bew\u00e4hrung) zwischen drei und acht Monaten verh\u00e4ngt. Rechtskr\u00e4ftige Freispr\u00fcche gibt es bislang nicht. In 270 F\u00e4llen wurden die Verfahren eingestellt. Das passiert beispielsweise, wenn ein T\u00e4ter nicht ermittelt werden kann, eine Geldauflage gezahlt wird oder wegen geringer Schuld. Mit 89 Prozent ist die Aufkl\u00e4rungsquote insgesamt sehr gut.<\/p><\/blockquote>\n
Es werden zahlreiche konkrete Beispiele genannt, Begr\u00fcndungen des Gerichts f\u00fcr die Verurteilung: Belohnung\/Billigung von Straftaten, Volksverhetzung, \u00d6ffentliche Aufforderung zu Straftaten – “Voll mit Lkw dr\u00fcber fahren ohne nachzudenken” \u00fcber Klimaaktivist*innen wird zu meiner Beruhigung nicht als Scherz aufgefasst.
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Der n\u00e4chtliche Schlaf wurde mehrfach gest\u00f6rt durch Drau\u00dfenger\u00e4usche. Es wundert mich wirklich, dass Menschen sich in Autos setzen und damit in die Innenstadt fahren, nur um hier zu hupen. Ich habe ja selbst viele komische Gef\u00fchle und Impulse, aber dorthin kann ich mich nicht denken und f\u00fchlen. Dann wachte ich auch noch eine Stunde zu […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-99329","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-general"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99329","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=99329"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99329\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":99350,"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99329\/revisions\/99350"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=99329"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=99329"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vorspeisenplatte.de\/speisen\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=99329"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}